30 oder 50 km/h?

woher weisst du das schon wieder lol hast ihn immer heimlich beobachtet statt in unterricht zu sitzen und was zu lernen du eumel ey

Ja selbstverständlich hast du damit recht, wenn wir uns aber über all das (EU Gerichtshof, Klagen, etc.) unterhalten, sprengt das hier den Rahmen. Ich wollte dir nur verdeutlichen, dass nicht einfach eine Mehrheit über eine Minderheit entscheiden kann und dementsprechend auch die Mehrheit halt mal eine 30er Zone hinnehmen muss. Aber glaub mir, so viele Fragen gibts da nicht für mich. Hatte ich zu meiner Abi Zeit (6 Jahre her) doch einen Leistungskurs in Politik und bin auch sonst ein sehr Politik begeisteter Mensch. Und gerade das Thema Demokratie, ihre Formen, etc. waren Hauptbestandteil meines Lernstoffes (auch wenn ich das vorher schon wusste und den Kram eher auf der linken Backe abgesessen habe ;) ) Aber wie gesagt, mir ging es hier eher um das, zugegebener maßen, sehr vereinfachte Prinzip, dass eine Mehrheit nicht immer über eine Minderheit entscheiden kann.

Tut sie aber, Punkt. Eine Minderheit hat zumindest Möglichkeiten ihren Bedürfnissen Gehör zu verschaffen, trotz alledem liegt die Umsetzung bei den Vertretern des Volkes, was unseren Vorstellungen entsprechen sollte(bla, bla..). Bsp. Moschee, Autobahnlimit (OK Lobbyarbeit), Kopftuch im Unterricht, Mischgräber, Asylquote, TTIP, usw... DAS VOLK HAT DAS LETZTE WORT. Doch all zu oft ist das Volk einfach dumm, der Pöbel halt. Darum muss ich jetzt einen Abiturienten unser Rechtssystem erklären, der einen Leistungskurs in Politik hatte. Nichts gegen Dich, aber bist ein Paradebeispiel, entschuldige. Nichts desto trotz sollte einem Abiturienten nicht mein Einleitungssatz entgangen sein, der meine Aussage auf die Regionalpolitik beschränkt.

Nein, nicht immer, Punkt. Deinen Einleitungssatz habe ich schon verstanden, dennoch ist das nicht so einfach. Da brauchst du mir auch nichts erklären ;) In diesem Beispiel könnte z.B. die Bundes-Immissionsschutzverordnung greifen. Konkret: die 16. Verkehrslärmschutzverordnung, diese greift zwar nur bei Straßenneubau oder wesentlichen Änderungen, meines Wissens nach gilt dies aber ebenfalls bei Veränderung der Geschwindigkeitsgrenze. Mit anderen Worten: Durch das Einführen der Tempo 30 Zone wurde dir Möglichkeit eröffnet einer Aufhebung dieser zu Widersprechen und zu gewinnen - auch gegen eine vermeintliche Mehrheit. Diese Rechtverordnungen gehen vom Bund aus und stehen damit über dem Kommunalrecht. Es gibt aber auch genügend andere Beispiele, wie dem Behindertenrecht, welches sich jeder Behinderte ebenfalls gegen eine Mehrheit einklagen kann. Es gibt eine Menge solcher Rechte gegen die keine Mehrheit etwas tun kann. Es geht dabei ja immer darum, dass man gegen geltendes Recht verstößt und da kann sich keine Mehrheit drüber hinweg setzen. Ich bin mir nicht sicher ob wir da aneinander vorbei reden, denn du hast es ja selbst schon auf den Punkt gebracht mit den Klagen vor dem Europäischen Gerichtshof bspw.. Das Volk (Mehrheit) hat in diesem Fall nicht immer das letzte Wort. Aber ehrlich gesagt geht mir das ganze doch in eine falsche Richtung hier, äußert unchillig über ein so schwieriges Thema wie "Recht" zu diskutieren, dass tun Juristen Tag täglich zu genüge, damit müssen wir uns nicht auch noch rumplagen :D Aber das eine Mehrheit IMMER über eine Minderheit entscheiden kann, wenn sie dies will, ist einfach nicht richtig.

wie ich sagte, ... übergeordnete Gesetzgebungen... und ... wo anders beantwortet werden.. Solange wir in Deutschland leben, wird es ein generelles IMMER nicht geben, da haste Recht, das ist gut so. Und wer Recht hat, zahlt a Mass.

Ersetze Autobahn durch Braunkohle und wir erhalten einen völlig anderen Bezug zur Realität.